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für Lieferungen in die Staaten der EU und das sonstige Ausland
Last Empire
Textilvertrieb Josef Brümmer
Mindener Str. 116
49084 Osnabrück
E-Mail: info@last-empire.com
Telefon: 0541-9714030
Telefax: 0541-9714029
Umsatzsteuer-Identnummer: DE 226728362
Wir möchten Sie bitten, die vorstehenden Kontaktdaten für alle Rückfragen, Reklamationen und Anregungen zu nutzen.
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für den Versand innerhalb der Europäische Union (EU) und in das sonstige Ausland außerhalb der Bundesrepublik Deutschland
§ 1 Vertragsschluss, Bestätigung über den Bestelleingang, Speicherung
1. Ihr Vertragspartner ist die Firma Last Empire Textilvertrieb Josef Brümmer. Der Kaufvertrag kommt zu Stande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der beziehungsweise durch die Mitteilung der Auslieferung innerhalb der angegebenen Lieferfrist annehmen.
2. Sie erhalten nach Aufgabe Ihrer Bestellung eine technische Bestätigung über den Eingang der Bestellung auf der Website und per E-Mail. In dieser automatischen E-Mail finden Sie Ihre Bestellung noch einmal wieder gegeben und als Dateianhang unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der Widerrufsbelehrung. Diese Bestelleingangsbestätigung per E-Mail stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar, da wir erst die Bestellung prüfen.
3. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf der Seite, auf der Sie auch unserem Shop finden, einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms nutzen. Dies ist Ihr Browser. Dort können sie meistens mit "Datei" und "Speichern unter" den Text abspeichern. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und aktivieren, indem Sie hier klicken. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
4. Sie können die Vertragsbestimmungen auch in der Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung, die wir Ihnen mit E-Mail übersenden und die dort im Dateianhang befindlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einfach speichern, indem Sie die E-Mail und den Dateianhang gesondert speichern.
5. Ihre konkreten Angaben zur Bestellung werden bei uns gespeichert. Sie können diese Daten auf unserer Internetpräsenz unter "Mein Konto" abrufen und über Ihr Internetdiensteprogramm (Browser) speichern. Weiter können Sie dort auch über ein Kontaktformular mit uns in Verbindung treten, um zum Beispiel Ihrer Adresse oder Ihre Zahlungsart bei offenen Bestellungen zu ändern. Dies geschieht zu Ihrer Sicherheit wie alles andere im Login-Bereich auch, über eine verschlüsselte Verbindung (SSL).
§ 2 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
1. Maßgeblich sind die angegebenen Preise. Wir behalten uns die Änderungen unserer Preise vor. Dies gilt nicht für bereits zu Stande gekommene Verträge oder für von Ihnen bereits aufgegebene Bestellungen. Achten Sie bitte auf besondere Mitteilungen oder befristete Angebote. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und grundsätzlich zuzüglich Versandkosten, es sei denn, die Bestellung ist ausdrücklich frei von Versandkosten angeboten, zum Beispiel bestimmte Waren oder ab einem bestimmten Auftragswerten.
2. Die detaillierten Versandkosten in das Ausland sind dem Menüpunkt "Liefer- und Versandkosten" zu entnehmen.
3. Der Verbraucher mit Sitz in der EU hat die Ware im Fall des Widerrufs zurückzusenden und die direkten Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Dies gilt nicht für Bestellungen von Verbrauchern aus Finnland, soweit die Ware postpaketversandfähig ist. In diesem Fall tragen wir die direkten Rücksendekosten. Bei Bestellungen von Verbrauchern aus Estland wird die Kostentragung des Verbrauchers auf 10 EUR beschränkt. Wir zahlen im Fall der Erstattung nur die direkten, regelmäßig anfallenden Kosten der Rücksendung. Besondere weitergehende Kosten, die durch unfreie Sendungen oder besonderer Versandarten (Kuriersendungen und Ähnliches) entstehen, trägt der Verbraucher.
§ 3 Widerrufsrecht für Verbraucher
Wir gewähren Verbrauchern mit Sitz und Lieferort in einem Land der EU bei deren Bestellungen zu privaten Zwecken das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz. Die nachfolgende Belehrung richtet sich nach deutschem Recht. Sollte das nationale Recht dieses Verbrauchers bei den Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts Abweichungen vorsehen, die für den Verbraucher günstiger sind, als die deutschen Regelungen, so gelten diese. Dies gilt insbesondere für Verbraucher mit Sitz und Lieferort in Malta und Slowenien. In diesen Fällen beträgt die Widerrufsfrist 15 Tage.
Bei Lieferungen an Verbraucher mit Sitz und Lieferort außerhalb des Gebietes der Europäischen Union gilt das Widerrufsrecht nur dann, wenn das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen Sitz hat, ein solches Widerrufs- beziehungsweise Rückgaberecht für Bestellungen von Verbraucher zwingend vorsieht. Verbraucher aus der Schweiz habe damit kein Widerrufsrecht. Wird ein Widerruf von uns gleichwohl akzeptiert, so trägt der Verbraucher die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB i.V.m. § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Last Empire
Textilvertrieb Josef Brümmer
Mindener Str. 116
49084 Osnabrück
E-Mail: info@last-empire.com
Telefax: 0541-9714029
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 4 Hinweise zur Rücksendung
Wir haben die Vfw Aktiengesellschaft mit der Rücknahme unserer Verpackung beauftragt. Sie können diese unentgeltlich bei den VfB-Annahmestellen abgeben oder kostenlos dem Kurierdienst der VfB Aktiengesellschaft übergeben. Gebührenfreie Informationen unter Telefon 08008394357
§ 5 Zahlungen, Lieferung, Liefervorbehalt
1. Sie haben uns die Möglichkeit wie folgt zu zahlen:
· Überweisung;
· Zahlung mit PayPal;
· Zahlung in bar bei Selbstabholung.
2. Wir liefern bestellte Ware unverzüglich aus. Weitere Lieferzeitangaben entnehmen Sie bitte unseren Angeboten.
3. Wir behalten uns vor, limitiert lieferbare Artikel und Sonderangebote nur in handelsüblichen Mengen zum Vertragsschluss anzubieten.
4. Die Lieferung ist mit ihrem Eintreffen beim Besteller sofort zu zahlen. Eine Haftung bei Verlust der Zusendung von Bargeld oder Schecks wird nicht übernommen.
5. Wir nutzen die Deutsche Post und DHL für Postsendungen. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Ist die Zustellung nicht möglich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, ob der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Regelungen der Bundesrepublik Deutschland. Im Geschäftsverkehr mit Kunden, die nicht zu privaten Zwecken bestellt haben, tragen wir im Fall der Mangelbeseitigung Transportkosten nur insoweit, als sie sich nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort, als den Erfüllungsort verbracht wurde.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 8 Datenschutz
Wir speichern und verwenden Ihre Adressen und Bestelldaten zu Zwecken der Kundenverwaltung, der Vertragsabwicklung und der Abwicklung von Gewährleistungsansprüchen. Für Ihre Bestellungen und die Abwicklung der Bestellungen benötigen wir Ihrer Anschrift und die Kommunikationsdaten. Auch speichern wir für Sie Ihre offenen und ausgeführten Bestellungen. Diese Daten können sie im passwortgesicherten Kundenlogin (Startseite) jederzeit einsehen.
§ 9 Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen der Firmensitz des Lieferanten, also Osnabrück, vereinbart. Wir sind bei diesen Kunden aber auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
2. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Abschluss von Rechtsgeschäften mit natürlichen Personen zu einem Zweck, der weder deren gewerblichen noch der selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, indem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Ferner gilt im Hinblick auf die Auferlegung und den Ersatz der Rücksendekosten beim Widerrufsrecht für Verbraucher (vgl. II Ziffer 3) das Recht des Verbrauchers in dem Staat, in dem er seinen Sitz hat.
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